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   OVG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2019 - 15 A 2125/17   

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OVG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2019 - 15 A 2125/17 (https://dejure.org/2019,1942)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.01.2019 - 15 A 2125/17 (https://dejure.org/2019,1942)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. Januar 2019 - 15 A 2125/17 (https://dejure.org/2019,1942)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Baurechtliche Einordnung einer als Außenbereichsstraße endgültig hergestellten Verkehrsanlage; Vorliegen einer unfertige Anbaus...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB §133 Abs. 2 Satz1
    Erschließungsanlage; Endgültige; Herstellung; Maßgeblicher; Zeitpunkt

  • rechtsportal.de

    BauGB § 133 Abs. 2 S. 1; KAG NRW § 8
    Baurechtliche Einordnung einer als Außenbereichsstraße endgültig hergestellten Verkehrsanlage; Vorliegen einer unfertige Anbaustraße als beitragsfähige Erschließungsanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 05.05.2015 - 9 C 14.14

    Vorausleistung; Umlegung; Buchgrundstück; untergehendes Grundstück; erschlossene

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2019 - 15 A 2125/17
    Für die Beurteilung, ob die frühere Außenbereichsstraße die Herstellungsmerkmale einer Anbaustraße erfüllt, ist abzustellen auf die Anforderungen, die im Zeitpunkt der "Umwandlung" in die Anbaustraße gelten (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Mai 2015 - 9 C 14.14 -, juris Rn. 28).

    vgl. BVerwG, Urteile vom 5. Mai 2015 - 9 C 14.14 -, juris Rn. 28, und vom 10. Oktober 1995 - 8 C 13.94 -, juris Rn. 17.

  • BVerwG, 11.07.2007 - 9 C 5.06

    Erschließungsbeitrag; Beitrittsgebiet; Verfahrensmangel; Aufklärungspflicht;

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2019 - 15 A 2125/17
    Ob eine "Teileinrichtung Fahrbahn" - als zum Befahren mit Fahrzeugen bestimmte Fläche - der E.-----straße isoliert betrachtet den örtlichen Ausbaugepflogenheiten mit einem Grundbestand an kunstmäßigem Ausbau entsprach, vgl. insoweit BVerwG, Urteile vom 24. Februar 2010 - 9 C 1.09 -, juris Rn. 15, und vom 11. Juli 2007 - 9 C 5/06 -, juris Rn. 40; OVG S.-H., Urteil vom 24. Oktober 2007 - 2 LB 26/07 -, juris Rn. 43 ff; Driehaus/Raden, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 10. Aufl. 2018, § 2 Rn. 47, ist nach der Merkmalsregelung der maßgeblichen Erschließungsbeitragssatzung unerheblich.
  • BVerfG, 16.01.2017 - 2 BvR 2615/14

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die Ablehnung der Zulassung der

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2019 - 15 A 2125/17
    vgl. zuletzt BVerfG, Beschlüsse vom 16. Januar 2017 - 2 BvR 2615/14 -, juris Rn. 19, und vom 9. Juni 2016 - 1 BvR 2453/12 -, juris Rn. 16, jeweils mit weiteren Nachweisen.
  • BVerwG, 24.02.2010 - 9 C 1.09

    Erschließungsbeitrag; bereits hergestellte Erschließungsanlage; räumliche

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2019 - 15 A 2125/17
    Ob eine "Teileinrichtung Fahrbahn" - als zum Befahren mit Fahrzeugen bestimmte Fläche - der E.-----straße isoliert betrachtet den örtlichen Ausbaugepflogenheiten mit einem Grundbestand an kunstmäßigem Ausbau entsprach, vgl. insoweit BVerwG, Urteile vom 24. Februar 2010 - 9 C 1.09 -, juris Rn. 15, und vom 11. Juli 2007 - 9 C 5/06 -, juris Rn. 40; OVG S.-H., Urteil vom 24. Oktober 2007 - 2 LB 26/07 -, juris Rn. 43 ff; Driehaus/Raden, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 10. Aufl. 2018, § 2 Rn. 47, ist nach der Merkmalsregelung der maßgeblichen Erschließungsbeitragssatzung unerheblich.
  • BVerfG, 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12

    Der Zugang zu mehreren Instanzen darf nicht unzumutbar erschwert werden

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2019 - 15 A 2125/17
    vgl. zuletzt BVerfG, Beschlüsse vom 16. Januar 2017 - 2 BvR 2615/14 -, juris Rn. 19, und vom 9. Juni 2016 - 1 BvR 2453/12 -, juris Rn. 16, jeweils mit weiteren Nachweisen.
  • BVerwG, 10.10.1995 - 8 C 13.94

    Umwandlung einer Außenbereichs in eine Anbaustraße - Anforderungen an die

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2019 - 15 A 2125/17
    vgl. BVerwG, Urteile vom 5. Mai 2015 - 9 C 14.14 -, juris Rn. 28, und vom 10. Oktober 1995 - 8 C 13.94 -, juris Rn. 17.
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.10.2007 - 2 LB 26/07

    Bauland; Erschließungsbeitrag; programmgemäß fertiggestellte Straße; Rückwirkung;

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2019 - 15 A 2125/17
    Ob eine "Teileinrichtung Fahrbahn" - als zum Befahren mit Fahrzeugen bestimmte Fläche - der E.-----straße isoliert betrachtet den örtlichen Ausbaugepflogenheiten mit einem Grundbestand an kunstmäßigem Ausbau entsprach, vgl. insoweit BVerwG, Urteile vom 24. Februar 2010 - 9 C 1.09 -, juris Rn. 15, und vom 11. Juli 2007 - 9 C 5/06 -, juris Rn. 40; OVG S.-H., Urteil vom 24. Oktober 2007 - 2 LB 26/07 -, juris Rn. 43 ff; Driehaus/Raden, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 10. Aufl. 2018, § 2 Rn. 47, ist nach der Merkmalsregelung der maßgeblichen Erschließungsbeitragssatzung unerheblich.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.1998 - 3 A 176/93

    Anbaustraße; Formloses Bauprogramm; Außenbereichsstraße; Straßenrinne;

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2019 - 15 A 2125/17
    vgl. dazu auch OVG NRW, Urteil vom 12. Februar 1998 - 3 A 176/93 -, juris Rn. 10 ff.; sowie außerdem Driehaus/Raden, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 10. Aufl. 2018, § 2 Rn. 47, die zum kunstmäßigen Ausbau auch eine Kanalisation zählen.
  • OVG Niedersachsen, 24.01.2024 - 9 LC 85/18

    Anbaustraße; Außenbereich; Außenbereichsstraße; Bebauungsplan; Beleuchtung;

    Diese Anforderungen ergeben sich regelmäßig nicht nur aus der Merkmalsregelung der einschlägigen Erschließungsbeitragssatzung und aus allgemeinen erschließungsrechtlichen Gesichtspunkten über die Eignung einer Verkehrsanlage, den anliegenden Grundstücken eine ausreichende wegemäßige Erschließung zu vermitteln, sondern mit Blick auf die Aufteilung der Fläche des Straßengrundstücks ausschlaggebend aus dem konkreten Bauprogramm (vgl. Senatsbeschluss vom 20.10.2022 - 9 LA 94/21 - n. v.; BVerwG, Urteile vom 5.5.2015 - 9 C 14.14 - juris Rn. 28 und vom 10.10.1995 - 8 C 13.94 - juris Rn. 17; OVG NRW, Beschluss vom 24.1.2019 - 15 A 2125/17 - juris Rn. 10 und Urteil vom 12.2.1998 - 3 A 176/93 - juris Rn. 5 ff.; zum Zeitpunkt des Funktionswechsels: BayVGH, Beschluss vom 9.8.2016 - 6 CS 16.1032 - juris Rn. 9, wonach eine Straße in unbeplanten Gebieten die Funktion einer Erschließungsanlage nicht schon dadurch erhält, dass vereinzelt Grundstücke an ihr bebaut werden, sondern erst dann, wenn an ihr eine gehäufte Bebauung einsetzt, d. h. bauplanungsrechtlich Innenbereichslage im Sinne von § 34 BauGB zu bejahen ist.).
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